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  • Ina Spanier-Oppermann vertritt die Krefelder Interessen im Landtag

    Ina Spanier-Oppermann, MdL

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  • Benedikt Winzen ist der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat

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  • Unser Oberbürgermeister Frank Meyer

    Oberbürgermeister Frank Meyer

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17. November 2017

Sparmaßnahmen der Landesregierung treffen vor allem sozial Benachteiligte.

Neues von unseren Abgeordneten
Ina Spanier-Oppermann, MdL

Noch vor einer Woche warnte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann davor, die Sparmaßnahmen der Landesregierung auf Kosten der bedürftigen Menschen durchzuführen. Nach der ersten Haushaltsdebatte ist nun klar: Trotz Steuermehreinnahmen von über einer Milliarde Euro plant die Landesregierung nicht nur eine Kürzung der Ausgaben für das landesweit gut angenommene und dringend gebrauchte Sozialticket, sondern will mit dem eingesparten Geld gleichzeitig ein Ticket für Azubis finanzieren. „Das ist ein Unding“, kommentiert Spanier-Oppermann am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf. “Ein Entweder-oder darf es hier nicht geben. Wir können doch nicht den Bürgerinnen und Bürgern, die dringend auf das vergünstigte ÖPNV-Ticket angewiesen sind, abverlangen mehr zu bezahlen und dies damit begründen, dass auch Auszubildende günstig fahren müssen. Ich habe vor einem sozialen Kahlschlag im Haushalt unter schwarz-gelb gewarnt. Leider treten nun unsere Befürchtungen ein. Es kommt sogar noch schlimmer. Laut Medienberichten plant die Landesregierung ab 2019 die Mittel des Sozialtickets auf insgesamt 20 Millionen Euro, also beinahe die Hälfte, zu kürzen! Das geht auf Kosten der Städte und der Menschen, die dringend auf die Mobilität im ÖPNV angewiesen sind.“

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07. November 2017

Hans Butzen: „Die Kritik am Oberbürgermeister ist inhaltslos und falsch. Sie geht an der Sache vorbei und trägt nicht zu einer Lösung bei.“

Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld auf die Kritik der CDU an Oberbürgermeister Frank Meyer im Zusammenhang mit der rechtlich nicht zu verhindernden Genehmigung eines Massagehauses am Dießemer Bruch reagiert.

„Die Aussagen von CDU-Ratsfrau Roemer sind vollkommen inhaltslos und gehen an der Sache vorbei“, sagt dazu Hans Butzen für die SPD. Der ordnungspolitische Sprecher seiner Fraktion bemängelt nicht nur, dass die getätigten Äußerungen bewusst sachlich falsch seien, sondern sie auch in keiner Weise zu einer Lösung des Problems beitrügen. „Man kann sicherlich versuchen, aus dieser Angelegenheit politisches Kapital zu schlagen, nur lösen wird man das Problem damit nicht.“

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07. November 2017

Finger weg vom Sozialticket!

Neues von unseren Abgeordneten
Ina Spanier-Oppermann, MdL

Das Land NRW unterstützt seit 2012 das Angebot von vergünstigten Sozialtickets für einkommensschwache Haushalte bzw. Personen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat bis heute die weitere Förderung des Sozialtickets über den 31.12.2017 hinaus nicht zugesagt.

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26. Oktober 2017

Benedikt Winzen und Hans Butzen: „Das Einsparungs-Potential in Höhe von 77 Millionen Euro in zwanzig Jahren ist eine Riesenchance für die Stadt. Das Projekt ‚AöR‘ kann allerdings nur gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelingen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Initiative von Oberbürgermeister Frank Meyer, die Arbeit der Krefelder Stadtverwaltung moderner, effizienter und zukunftssicherer zu gestalten und sie dabei noch stärker an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger auszurichten.

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25. Oktober 2017

Dachsanierung nach Wassereinbruch in MSM-Sporthalle

In enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld für eine schnelle Reparatur des undichten Daches der Sporthalle des Gymnasiums Maria Sibylla Merian Anfang Oktober Sorge getragen. Auch langfristig wurde nun eine Lösung zur Sanierung des Hallendaches gemeinsam erarbeitet.

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24. Oktober 2017

SPD-Fraktion kritisiert Aussagen der Grünen zu Wohnraumentwicklung

„Ich plädiere dafür, die ideologischen Scheuklappen abzulegen und auf Glaubenskämpfe zu verzichten.“ So reagiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, Jürgen Hengst, auf die jüngsten Äußerungen der Krefelder Grünen zur Wohnraumentwicklung in der Stadt. Diese hatten über die lokale Presse eine alleinige Konzentration auf die Entwicklung innerstädtischen Wohnraumes gefordert.

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23. Oktober 2017

Philibert Reuters (CDU) und Benedikt Winzen (SPD): „Frau Cäsar spricht von einem ‘schlechten Witz‘ und Frau Matthias enthält sich – wer spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen?“

Für die Sitzung des Unterausschusses zur Gründung eines Kommunalbetriebs Krefeld am 18. Oktober 2017 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – ebenfalls am 18. Oktober 2017 – einen umfangreichen, von Ratsfrau Anja Cäsar unterschriebenen Fragenkatalog eingebracht. Der Ausschuss nahm seine Beratungen um 17.00 Uhr auf und befasste sich in einer mehrstündigen Sitzung ausführlich mit der seitens der Verwaltung vorgelegten vergleichenden Modellrechnung, sowie dem von den Kollegen der Grünen eingebrachten Fragenkatalog. Die Sitzung dauerte bis nach 20.00 Uhr an. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nahm deren Vorsitzende, Ratsfrau Heidi Matthias, an der Sitzung teil. Umso erstaunlicher bewerten die Vorsitzenden von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion, Philibert Reuters und Benedikt Winzen, die Tatsache, dass bereits um 17.19 Uhr eine Mitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Namen von Ratsfrau Cäsar an die Presse versendet wurde.

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17. Oktober 2017

Ina Spanier-Oppermann (SPD): „Wir stellen sicher, dass kein Cent weniger an Krefelder Schulen fließt“

Neues aus der Ratsfraktion
Ina Spanier-Oppermann, MdL

„Die Initiative der Stadtverwaltung, für die Umsetzung des Landesprogramms ‚Gute Schule 2020‘ mit der notwendigen Flexibilität auf die aktuellen Rahmenbedingungen zu reagieren, begrüßen wir und werden sie unterstützen“, fasst Ina Spanier-Oppermann, Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, die Haltung ihrer Fraktion zur Vorlage der Verwaltung, über die der Schulausschuss in seiner Sitzung am 19. Oktober beschließen wird, zusammen.

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17. Oktober 2017

Hans Butzen (SPD): „Die Einführung eines Quartiersmanagers sowie die Stärkung des Frontoffices der Bezirksverwaltungsstellen bilden Schwerpunkte der SPD-Fraktion“

Neues aus der Ratsfraktion
Hans Butzen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld will die positive Weiterentwicklung Krefelds weiter forcieren und dafür zielgerichtet Stellen in der Stadtverwaltung einrichten.

„Zum einen möchten wir die Stelle eines fachbereichsübergreifenden Quartiersmanagers schaffen“, erklärt Hans Butzen, personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld. „Zum anderen fordern wir, die aktuell unbesetzte vierte Vollzeitstelle in der Unteren Denkmalbehörde zeitnah wiederzubesetzen und das Frontoffice in den Bezirksverwaltungsstellen zu stärken.“

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16. Oktober 2017

Landesregierung belastet den Krefelder Haushalt mit rund 1.3 Millionen Euro

Neues von unseren Abgeordneten
Ina Spanier-Oppermann, MdL

Am Rande der Debatte zum Nachtragshaushalt äußerte sich die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete zum Wirrwarr der Landesregierung im Thema Krankenhausfinanzierung:
„Die Kommunalen Haushälter werden komplett im Regen stehen gelassen. Nach dem Hickhack um die kommunale Beteiligung und massiven Widerstand der Städte und Gemeinden, sollen diese ihren Beitrag nun nicht mehr in diesem Jahr, aber dafür dann im nächsten Jahr zahlen. Wie dies dann genau aussehen soll, will oder kann die Landesregierung nicht beantworten.“

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05. Oktober 2017

Kosten für akute Reparaturmaßnahmen der Rheinlandhalle gesichert

Neues aus der Ratsfraktion

„Es ist gut zu sehen, dass unsere Initiative bereits im ersten Jahr so erfolgreich Früchte getragen und einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Krefelder Sportlandschaft geleistet hat“, zeigt sich Klaus Kokol, Sprecher der SPD-Fraktion im Sportausschuss, über den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Sondertopf „Krefeld macht Sport“, erfreut.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in den letztjährigen Haushaltsberatungen das Programm „Krefeld macht Sport“ beschlossen, über das 150.000 Euro für kurzfristig notwendig werdende Instandhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen für die Sicherung der
Sportinfrastruktur zur Verfügung gestellt wurden. Wie die Fachverwaltung nun im Sportausschuss berichtete, wurden hiervon in diesem Jahr rund 120.000 Euro für die Reparatur der Kälteanlage in der Rheinlandhalle bereitgestellt. Vom Zuschuss für die Reparaturmaßnahmen profitieren insgesamt 25 Eissportvereine, da der Hallenbetrieb für Trainingsstunden und Wettkämpfe gesichert ist.

„Unser Ziel war es, mit dem Topf ‚Krefeld macht Sport‘ den Vereinen unter die Arme greifen zu können, um auch für unterjährig notwendig werdende Reparaturmaßnahmen und Ersatzanschaffungen Finanzmittel vorzuhalten und den Sportbetrieb aufrechtzuerhalten“, so Kokol.

Man wolle auf diese Weise die heterogene Krefelder Sportlandschaft mit ihren 65.000 Sportlerinnen und Sportlern in 220 Vereinen weiter unterstützen und das vielschichtige Angebot in der Stadt erhalten und ausbauen.

„Der Sondertopf ‚Krefeld macht Sport‘ steht allen Sportvereinen offen und ist eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Förderprogrammen, sowie zu den im Haushalt der Stadt Krefeld ohnehin schon zur Verfügung stehenden Finanzmitteln“, unterstreicht Ratsherr Kokol die Bedeutung der Maßnahme.

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29. September 2017

Martin Schulz: Neustart für die SPD

Martin Schulz, Vorsitzender der SPD

Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist bitter für mich persönlich, denn ich möchte der Partei Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben und zusammen mit Euch dafür sorgen, dass wir endlich wieder einen sozialdemokratischen Regierungschef in Deutschland bekommen. Das hat am 24. September nicht geklappt. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung.

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26. September 2017

Benedikt Winzen (SPD): „Druck des Städtetages und der Kommunen war wohl zu groß geworden!“

SPD begrüßt Kehrtwende des Landes bei Krankenhausfinanzierung

Im Streit um die Finanzierung des Sofortprogrammes für die Krankenhäuser in NRW rudert die CDU/FDP-Landesregierung nun offenbar zurück. Darauf sollen sich CDU und FDP in Düsseldorf nun verständigt haben. Nach der ursprünglichen Planung sollten noch in diesem Jahr einmalig 250 Millionen Euro an die Krankenhäuser in NRW für wichtige Investitionsmaßnahmen fließen. Aufgrund der geltenden Regelungen zur Krankenhausumlage wären alle Kommunen zur Kasse gebeten worden. So hätte die kommunale Familie noch in diesem Jahr insgesamt 100 Millionen Euro für die Krankenhäuser aufbringen müssen, allein für die Stadt Krefeld hätte so eine Beteiligung in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro angestanden.

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24. September 2017

Martin Schulz: Wir werden die Demokratie verteidigen!

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

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22. September 2017

Schulsozialarbeit muss weiterhin sichergestellt werden!

Neues von unseren Abgeordneten
Ina Spanier-Oppermann, MdL

„Die Finanzierung der Schulsozialarbeit läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen und angesichts dieser Situation, stellt sich die Frage, ob die neue Landesregierung die Schulsozialarbeit einsparen will“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann.

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19. September 2017

Ausstieg der Grünen aus dem laufenden B-Planverfahren 550 in Hüls

Neues aus den Stadtteilen

Die Grüne-Ratsfraktion hat gestern beschlossen, einer Bebauung des mit ihren Stimmen beschlossenen und eingeleiteten B-Planverfahrens 550 nicht mehr zuzustimmen. Die SPD-Stadtratsfraktion sowie die SPD-Stadtbezirksfraktion Hüls bedauern diese Entscheidung und politische Kehrtwendung.

Für den Hülser Bezirksvorsteher und SPD-Ratsherrn Hans Butzen ist der Ausstieg der Grünen zum jetzigen Zeitpunkt offenbar im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl erfolgt. „Noch am vergangenen Wochenende bestand in der Hülser Kooperation von SPD, FDP und Grünen Einigkeit darüber, nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in der Bürgerversammlung vor gerade einer Woche, die Einholung diverser Gutachten (Bodenkundliches Gutachten, Hydrogeologisches Gutachten, Baugrundgutachten, Verkehrsgutachten sowie artenschutzrechtliche Untersuchungen und die Erstellung eines landschaftspflegerischen Begleitplans) abzuwarten und danach über die genauen Rahmenbedingungen für eine mögliche Bebauung des Areals an der Fetten Henn zu entscheiden."

Dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen-Ratsfraktion selbst mit der Verbreitung falscher Behauptungen versucht hat, den Ausstieg der Grünen noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl auch gegen die Hülser Grünen durchzusetzen, ist Hans Butzen und seinem Hülser SPD-Ratskollegen Martin Reyer nicht verborgen geblieben. Reyer und Butzen bedauern daher sehr, dass offenbar parteipolitisches Kalkül dazu dient, einen grünen und ökologischen Bebauungsplan für junge Familien zu verhindern.

Die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Stadtbezirksfraktion Hüls werden weiter an der Entwicklung des Bebauungsplanes 550 und der seit 40 Jahren bestehenden Ausweisung als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan festhalten. "Dies nicht zuletzt deshalb, damit die bauwilligen Grundstückseigentümer nicht am Ende die Verlierer sind" so Butzen und Reyer.

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15. September 2017

Ina Spanier-Oppermann und Benedikt Winzen (SPD): „Neue Landesregierung belastet den Krefelder Haushalt mit 1.260.215 Euro!“

Erhöhung der Krankenhausumlage durch schwarz-gelbe Landesregierung

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

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Diskussionsveranstaltung Elke Buttkereit
31. August 2017

Elke Buttkereit: offen, direkt, intelligent, bodenständig und lebenserfahren

Neues aus den Ortsvereinen // Bundestagswahl 2017
Anke Drießen-Seeger und Oliver Leist danken Elke Buttkereit mit einem süßen Gruß aus Krefeld (Gerda Schnell)

„SPD-Kandidatin mit flotter Zunge“ titelte die Westdeutsche Zeitung nach ihrem ersten Interview mit Elke Buttkereit vor einem Jahr. Dass die Bewerberin um das Bundestagsmandat im Krefelder Norden nicht nur wie aus der Pistole geschossen und druckreif reden kann, sondern auch wirklich etwas zu sagen hat, außerdem mit scharfem Verstand und logischem Denkvermögen ausgestattet ist, davon konnten sich jetzt die rund 25 Krefelder überzeugen, die der Einladung der SPD zu einer Diskussionsveranstaltung mit der Kandidatin gefolgt waren.

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29. August 2017

Ina Spanier-Oppermann MdL: Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen im Polizeipräsidium Krefeld!

Neues von unseren Abgeordneten
Ina Spanier-Oppermann, MdL

Hierzu erklärt Ina Spanier-Oppermann MdL: „Natürlich ist es für uns in Krefeld von großer Bedeutung zu erfahren, wie sich die Personalplanung der Landesregierung konkret im Polizeipräsidium Krefeld auswirkt. Eine vor diesem Hintergrund von mir bei der Landesregierung eingereichte „Kleine Anfrage“ wurde jetzt sehr oberflächlich und ohne entsprechende konkrete Angaben beantwortet. Damit stellt sich die Frage, ob die Landesregierung die von der schwarz-gelben Koalition gemachten vollmundigen Ankündigungen nach einer deutlichen Erhöhung der Polizeipräsenz einhalten wird."

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29. August 2017

Gemeinsam mit den Jusos laden wir herzlich ein zur Grillfete am Samstag

Grillfeste Jusos

In diesem Jahr gibt es eine Premiere! Gemeinsam mit den Jusos - unseren besten Wahlkämpfern! - veranstaltet die SPD Krefeld-Mitte im Rahmen des Sommerprogramms eine Grillfete auf dem Hof des Parteihauses am Südwall 38. Natürlich steht auch der schöne Saal zur Verfügung, denn man weiß ja nie so genau, wie das Wetter wird..

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23. August 2017

SPD zu den jüngsten Verlautbarungen über Varianten einer Veranstaltungsstätte Jürgen Hengst (SPD): „Wir benötigen die beste Lösung für die Stadt und keine Posse mit gegenseitigen Anschuldigungen und kleinteiligen Verfahrensfragen!“

Neues aus dem Stadtrat

Als unverständlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet Jürgen Hengst, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die jüngsten Verlautbarungen über eine zukünftige Veranstaltungsstätte in Krefeld. „Wir benötigen nicht eine, sondern die beste Lösung für die Stadt.“ Wer sich ausschließlich mit Verfahrensfragen beschäftige, zur inhaltlichen Diskussion bislang aber wenig bis gar nichts beigetragen habe, mache aus einer zentralen Zukunftsentscheidung der Stadt eine Posse, so Hengst.

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11. August 2017

Aufmerksame Krefelder retten das historische Moerser Landratsamt

Aus unserem Sommerferienprogramm
Besucher des Sommerferienprogramms

Mit einem so aufregenden Programmpunkt hatten die 48 Krefelder nicht gerechnet, die sich auf Einladung der SPD Krefeld-Mitte zu einer Stadtführung durch das schöne Moers aufgemacht hatten. Von Eva-Maria Eifert ehrenamtlich geführt, kamen sie beim Rundgang am Kastell vor dem Moerser Grafenschloss an und bemerkten zu ihrem Schreck, dass dichter Rauch aus dem Dachgeschoss des benachbarten denkmalgeschützten Alten Landratsamtes aufstieg.

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08. August 2017

Julian Seeger (SPD): „Das sind gute Nachrichten für Krefeld.“

Neues aus der Ratsfraktion

Anders als ursprünglich geplant, wird die neue Landesregierung nun doch das rot-grüne Projekt „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) weiterführen, nachdem bereits einige Kommunen gegen die Einstellungspläne protestiert hatten. Das Programm soll nun zunächst bis Ende 2018 weiterlaufen.

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03. August 2017

Erneute Verzögerungen am Bahnhof Oppum – SPD-Fraktion wendet sich an Deutsche Bahn

Neues aus unserer Ratsfraktion

Aufgrund der erneuten Verzögerung der Inbetriebnahme der Aufzüge am Bahnhof Oppum hat sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, Benedikt Winzen, in einem Brief an die verantwortliche Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn gewendet. Darin fordert er die DB Station & Service AG auf, alle notwendigen Schritte für eine baldige Inbetriebnahme vorzunehmen und einen konkreten Termin für den Abschluss der Maßnahmen zu nennen.

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27. Juli 2017

Geplante Wohnbebauung in Tackheide

Neues aus den Stadtteilen
Klaus Mehzer

Die Presseberichterstattung der vergangenen Woche zum geplanten Wohngebiet in Nachbarschaft zur Tackheide hat vor Ort im Krefelder Westen zu lebhaften Diskussionen geführt. Der Bürgerverein hatte unter anderem mit einem Flugblatt über den Stand der Dinge informiert.

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