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01. Juni 2017

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Neues von unseren Abgeordneten
Siegmund Ehrmann MdB
Siegmund Ehrmann, MdB
Ina Spanier-Oppermann, MdL
Ina Spanier-Oppermann, MdL
Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschieden. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklären der Bundestagsabgeordnete Siegmund Ehrmann und die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch die Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Künftig darf der Bund den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen in finanzschwachen Kommunen gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

„Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, bei der Verteilung an die Bundesländer ein starkes Ergebnis für NRW erzielt haben, so fließen 1,1 Milliarden Euro in unser Land.“, so Ehrmann.

Ina Spanier-Oppermann: „Gefördert werden Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung, die Digitalisierung und in Ausnahmefällen auch den Neubau von Schulen. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW gemeinsam mit dem Bund, wo wir uns in den Verhandlungen gemeinsam für Krefeld stark machen werden.“

Mit dem Investitionsprogramm werden der Sanierungsstau an deutschen Schulen abgebaut und finanzschwache Kommunen gestärkt. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.