Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

MELDUNG:

06. Juli 2017

Ina Spanier-Oppermann und Ralph-Harry Klaer: Landesregierung muss Farbe bekennen!

Ralph-Harry Klaer, Vorsitzender der SPD Krefeld und Bezirksvorsteher Krefeld-Nord
Ralph-Harry Klaer, Vorsitzender der SPD Krefeld
Ina Spanier-Oppermann, MdL
Ina Spanier-Oppermann, MdL
Mit großer Freude nahmen der Vorsitzende der SPD Krefeld, Ralph-Harry Klaer und die stellvertretende Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann die erfolgreiche Abstimmung im Bundestag zur Ehe für alle zur Kenntnis. Beide SPD-Politiker kritisieren nun aber scharf das in der Presse angekündigte Abstimmungsverhalten der schwarz-gelben Landesregierung im Bundesrat:

"CDU und FDP sind in dieser Frage heillos zerstritten und tragen ihren Konflikt auf den Rücken der in gleichgeschlechtlichen Beziehungen Lebenden auch in Nordrhein-Westfalen aus. Schwarz-Gelb regiert gegen die Interessen der Bevölkerung. Auf vielen verschiedenen politischen Ebenen hat die SPD hart gekämpft, um die Blockadehaltung der rückwärtsgewandten Politikerinnen und Politiker der CDU/CSU aufzuheben. Dass dies im Bundestag gelungen ist, betont den großen Erfolg unserer hartnäckigen Politik. Es ist jedoch unverständlich, dass die neue Landesregierung nicht in der Lage ist, Farbe zu bekennen und sich mit einer Enthaltung aus der Verantwortung schleichen möchte“, so Spanier-Oppermann.

In der sozialdemokratischen Partei Deutschlands werden Themen die Lesben und Schwulen betreffen von der "SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung" betreut.

„Die AG-Queer in der SPD Krefeld ist eine der größten im AG-Queer Landesverband und leistet hervorragende Arbeit. Die erfolgreiche Abstimmung im Bundestag ist als Lob für die erfolgreiche und unermüdliche Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zu sehen. Bedauerlich ist jedoch das negative Abstimmungsverhalten der beiden Krefelder CDU-Abgeordneten. Sich über eine fehlende Debatte bei einem Themen zu beklagen, welches seit Jahren auf der Agenda des Bundestages steht ist scheinheilig“, so Klaer."