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07. November 2017

Hans Butzen: „Die Kritik am Oberbürgermeister ist inhaltslos und falsch. Sie geht an der Sache vorbei und trägt nicht zu einer Lösung bei.“

Hans Butzen, Ratsherr
Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld auf die Kritik der CDU an Oberbürgermeister Frank Meyer im Zusammenhang mit der rechtlich nicht zu verhindernden Genehmigung eines Massagehauses am Dießemer Bruch reagiert.

„Die Aussagen von CDU-Ratsfrau Roemer sind vollkommen inhaltslos und gehen an der Sache vorbei“, sagt dazu Hans Butzen für die SPD. Der ordnungspolitische Sprecher seiner Fraktion bemängelt nicht nur, dass die getätigten Äußerungen bewusst sachlich falsch seien, sondern sie auch in keiner Weise zu einer Lösung des Problems beitrügen. „Man kann sicherlich versuchen, aus dieser Angelegenheit politisches Kapital zu schlagen, nur lösen wird man das Problem damit nicht.“

Auch die SPD-Fraktion sei laut Butzen selbstverständlich nicht erfreut über die Genehmigung des neuen Etablissements. Er fordert jedoch seine Ratskollegin zu mehr Ehrlichkeit auf: „Zunächst sollte man das Gewerbe am Dießemer Bruch nicht mit Straßenprostitution vermengen. Wenn es dazu noch, wie im vorliegenden Fall, keine rechtliche Handhabe zum Versagen der Genehmigung gibt, geht es vollkommen an der Realität vorbei zu kritisieren, dass nichts unternommen worden sei.“ Es sei einfach unredlich den Eindruck zu erwecken, die Stadtverwaltung hätte anders entscheiden können.

Die wortreichen Anschuldigungen stünden damit auch im Kontrast zum konkreten Handeln von Oberbürgermeister Frank Meyer. „Der OB hat das Verbot des Straßenstriches an der Ritterstraße durchgesetzt und geht in Zusammenarbeit mit der Krefelder Polizei gezielt gegen Wohnungsprostitution vor“, macht Hans Butzen deutlich.

„Wenn man sich wie Kollegin Roemer äußert, muss man den Menschen auch aufzeigen, wie man es anders machen möchte und sich etwa die bauordnungsrechtlichen Regelungen der Landes- und Bundesgesetzgebung vornehmen“, macht Ratsherr Butzen deutlich. „Ihr Draht zu den Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Krefelder CDU dürfte sicher nicht so lang sein, dass sie hier nicht initiativ werden könnte. Man darf also gespannt sein, ob die öffentliche Kritik auch tatsächlich in politischen Taten mündet.“