„KiBiz“ – Uli Hahnen verspricht: Totalschaden wird repariert

Wolfgang Jörg freut sich über die Krawatte, links Uli Hahnen MdL. Foto: Gerda Schnell
Wolfgang Jörg freut sich über die Krawatte, links Uli Hahnen MdL

Gut 40 Eltern, Erzieherinnen, Trägervertreter und Politiker waren einer Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen und des jugendpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeister Frank Meyer, gefolgt, um sich über die Vorhaben der neuen Landesregierung zur Verbesserung des Kinderbildungsgesetzes
(KiBiz) zu informieren. Mit Wolfgang Jörg, dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, konnte ein ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet begrüßt werden.

Der Gast stellte gleich zu Beginn klar: "Ich werde Ihnen nicht versprechen, dass wir das KiBiz in wenigen Monaten durch ein neues Gesetz ablösen können. Es wird zwar umfangreiche Sofortmaßnahmen geben, aber für ein neues Gesetz benötigen wir viel mehr Zeit". Damit spielte Jörg auf die Entstehung des KiBiz an, welches von der alten Landesregierung mit "heißer Nadel" gestrickt worden sei. Daher hake es auch an allen Ecken und Enden bei der Umsetzung. Diesen Fehler, so Jörg, werde die rot-grüne Landesregierung nicht begehen.

"Der bildungspolitische Totalschaden KiBiz muss repariert werden", waren sich Wolfgang Jörg MdL und Frank Meyer einig. "Die Ausgangssituation ist schwierig", wandte Haushaltspolitiker Hahnen ein. "Landesweit fehlen uns mindestens 20.000 Plätze für die Betreuung der unter Dreijährigen, ab 2013 besteht sogar ein Rechtsanspruch der Eltern auf einen solchen Platz. Die alte Landesregierung hat die Städte und Gemeinden mit der Finanzierung im Regen stehen lassen, sodass hier dringender Nachbesserungsbedarf besteht. Baumaßnahmen wurden genehmigt, deren Finanzierung die schwarz-gelbe Landesregierung zugesagt hatte, ohne jedoch die entsprechenden Mittel tatsächlich bereitzustellen."

Wolfgang Jörg betonte, die Landesregierung werde alles tun, um die schlimmsten Folgen des Gesetzes zu mildern. Neben finanzieller Hilfe werde man sich insbesondere die Kenntnisse und Erfahrungen der Betroffenen zu Nutze machen. Um dies zu erreichen, sei man bereits in einen intensiven Dialog mit Eltern, Erziehern und Trägern eingestiegen. Das seien schließlich die wirklichen Experten. Daher sei er auch dankbar, dass ihm sein Landtagskollege Uli Hahnen hier und heute die Möglichkeit eröffnet habe, mit genau dieser Zielgruppe zu diskutieren. Dankbar zeigten sich aber auch die Gastgeber Hahnen und Meyer: Sie beschenkten ihren Referenten zum Abschluss mit einer Krawatte "made in Krefeld".