Kommunaler Finanzausgleich – Abzocke oder Notwendigkeit?

Dietmar Bell MdL
Dietmar Bell MdL

In den vergangenen Wochen hat es eine hoch kontroverse Debatte über die Veränderung des kommunalen Finanzausgleiches gegeben. Dabei
standen sich die Gewinner und Verlierer der Novellierung unter den Städten nahezu unversöhnlich gegenüber.

Handelt es sich um eine politisch motivierte Umverteilung von Geldern zugunsten der hochverschuldeten Großstädte und zu Lasten des ländlichen Raumes? Oder ist es die lange rechtswidrig vorenthaltene Anpassung an die aktuelle Situation in NRW? Droht im Jahre 2011 weiteres Ungemach? Und was ist eigentlich Inhalt des sogenannten Ifo-Gutachtens?

Die Veranstaltung soll helfen, den Mechanismus des Gemeindefinanzausgleiches zu verstehen und versuchen, die Debatte zu versachlichen.

Als Referenten hat die Gewerkschaft ver.di Dietmar Bell gewinnen können, der seit Mai 2010 Landtagsabgeordneter ist und vorher für ver.di als Geschäftsführer in Wuppertal gearbeitet hat.

Auch wir von der SPD freuen uns auf einen inhaltsreichen und spannenden Abend.