Schützengesellschaften aus Traar, Fischeln und von der Untergath zu Besuch im Landtag

Uli Hahnen MdL (ganz rechts) mit seinen Besuchern aus Krefeld
MdL Uli Hahnen (ganz rechts) mit seinen Besuchern aus Krefeld

Zur Plenarsitzung des Landtags am 26. Januar 2012 konnte Krefelds Landtagsabgeordneter Uli Hahnen die amtierenden Königshäuser der Schützenge-sellschaften Traar, Untergath und Fischeln sowie deren Hofstaat und weitere Mitglieder willkommen heißen.

Im Gespräch wurden insbesondere die seitens des Landesimmissionsschutzgesetzes geltenden Richtlinien für Freizeitlärm erörtert, dies auch am Beispiel der geplanten Bebauung am Festplatz in Traar. Die Schützen machten deutlich, dass mit den künftig geltenden Lärmobergrenzen guten Gewissens kein Schützenfest mehr gefeiert werden könne. Nicht Musik- oder andere Beschallungsanlagen seien
das Problem, sondern vielmehr die ganz natürliche Lautstärke der fröhlichen Besucher. Selbst wenn die eigentlichen Anlagen ausgestellt seien, würde die große Anzahl an Gästen bei einem Schützenfest schlichtweg durch ihre normale Unterhaltung immer noch einen Lärmpegel erzeugen, der die Lärmobergrenze durchaus überschreiten könne.

Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes habe der Bund die Befugnis, Regelungen zur Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung sowie zum Schutz vor weiteren Umweltauswirkungen, die von gewerblichen Anlagen oder Fahrzeugen ausgehen, zu treffen, erläuterte Uli Hahnen. Nach der Föderalismusreform sei allerdings der Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm von der Regelungsbefugnis des Bundes ausdrücklich ausgenommen. Das nordrhein-westfälische Umwelt-ministerium habe einen Leitfaden zur umweltgerechten und rechtssicheren Durchführung von Volksfesten veröffentlicht mit dem Ziel, die Kommunen bei der Lärmvermeidung und bei Fragen zur rechtlichen Absicherung von Volksfesten zu unterstützen. Volksfeste und andere Traditionsveranstaltungen, wie Schützen-feste oder Karnevalsveranstaltungen, seien allein schon aufgrund hoher Besucherzahlen, Musik und Lautsprecherdurchsagen mit Lärm verbunden. Dies führe häufig zu Beschwerden bei betroffenen Anwohnern, gleichzeitig bestehe jedoch ein großes allgemeines Interesse an solchen für die örtliche Gemeinschaft wichtigen Zusammenkünften.

"Ich werde eine Stellungnahme zu dieser Problematik beim Landesumweltminister einholen. Möglichweise müssen geltende Lärmobergrenzen für Festveransta-ltungen wie Schützenfeste oder auch im Karneval neu überdacht werden. Die Feste der Schützenvereine gehören für mich zum althergebrachten Brauchtum, welches Jung und Alt verbindet und das für unser aller Zusammenleben ganz wichtig ist. Daher muss auch zukünftig gewährleistet sein, dass dieses Brauchtum gepflegt und fortgeführt werden kann".