Uli Hahnen MdL: Bin bald wieder einsatzbereit!

Uli Hahnen MdL. Foto: Gerda Schnell
Uli Hahnen MdL

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl am 13. Mai 2012 haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen erfolgreiche Verhandlungen über die Fortsetzung der gemeinsamen Regierungsarbeit geführt. Im Unterschied zur bisherigen Minderheitsregierung, in der SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Stimme zur Landtagsmehrheit fehlte, hat Rot-Grün mit 128 Abgeordneten von 237 dieses Mal eine satte Parlamentsmehrheit.

Und nicht nur rein rechnerisch passen Rot und Grün gut zusammen, auch inhaltlich. Das zeigte sich bei den Koalitionsverhandlungen, an deren Ende ein gemeinsamer Vertrag für die nächsten fünf Jahre beschlossen wurde. Er trägt die Überschrift "Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten".

Am Ende von erfolgreichen Koalitionsverhandlungen steht immer auch die Vereidigung einer neuen Regierung. Hannelore Kraft wurde am 20. Juni 2012 mit 137 Stimmen, also neun Stimmen mehr als die rot-grüne Koalition hat, erneut zur Ministerpräsidentin gewählt. Carina Gödecke (SPD), die einige Zeit vorher mit 223 von insgesamt 235 Stimmen zur neuen Landtagspräsidentin gewählt wurde, war die erste Gratulantin. Am Tag darauf stellte Hannelore Kraft ihr Regierungsteam vor. Mehr dazu im beigefügten Infobrief.

Die neuen Abgeordneten haben zwar noch keine eigenen Büroräume im Landtag, deshalb teile ich mir derzeit mein Büro mit Ina Spanier-Oppermann MdL, aber eine neue Regierung wurde schon gebildet.

Bevor ich Sie und Euch in die Lektüre des Infobriefs entlasse, möchte ich wegen zahlreicher Nachfragen die Gelegenheit nutzen, noch kurz etwas zu meinem Genesungsprozess sagen: eine vor rund zwei Wochen durchgeführte Operation ist gut verlaufen und die Ärzte und ich sind guter Dinge, dass ich mit der sich nun anschließenden Nachbehandlung nach der Sommerpause wieder voll einsatzbereit sein werde.

Ich wünsche Ihnen und Euch allen einen hoffentlich noch wärmer werdenden Sommer. Die nächste Ausgabe des Infobriefs wird im September erscheinen.

Mit herzlichen Grüßen
Uli Hahnen