Frank Meyer legt den Eid als Oberbürgermeister ab

Der soeben verplichtete Oberbürgermeister Frank Meyer mit den neuen Ratsmitgliedern Ina Spanier-Oppermann MdL und Hans Butzen
Der soeben verpflichtete Oberbürgermeister Frank Meyer mit den neuen Ratskollegen Ina Spanier-Oppermann und Hans Butzen
Bürgermeisterin Gisela Klaer und Oberbürgermeister Frank Meyer
Bürgermeisterin Gisela Klaer und Oberbürgermeister Frank Meyer

Was für ein Tag! Welch denkwürdige Ratssitzung! Da wird nach 26 Jahren erstmals wieder einem Oberbürgermeister, der das Parteibuch der SPD in der Tasche hat, die Amtskette umgelegt: Frank Meyer. Eine seiner ersten Amtshandlungen besteht darin, seine Nachfolgerin in der Funktion als erste Stellvertretung zu verpflichten, Bürgermeisterin Gisela Klaer, Ratsfrau und Bezirksvorsteherin aus dem Ortsverein Nord. Und damit nicht genug, Frank Meyer verpflichtet auch gleich zwei neue SPD-Ratsmitglieder, Ina Spanier-Oppermann, die ihre ersten politischen Gehversuche entgegen dem allgemeinen Trend nicht in der Kommunalpolitik, sondern vielmehr in der Landespolitik gemacht hat und Vorsitzende der SPD Fischeln ist, sowie Hans Butzen, der die 17 Monate Pause zwischen Ratszugehörigkeit und Wiedereinzug dazu genutzt hat, sich einen guten Namen als Hülser Bezirksvorsteher zu erarbeiten.

Hier können Sie lesen, was die Rheinische Post Krefeld am Tag nach dieser ganz besonderen Ratssitzung dazu veröffentlicht hat:

Meyer fährt knapp ersten Sieg ein: Promenade statt Flüsterschienen

VON JENS VOSS

In feierlicher Zeremonie ist Krefelds neuer Oberbürgermeister Frank Meyer vor dem Rat vereidigt worden. Es gab auch die erste Kampfabstimmung – sie endete mit Meyers erstem Abstimmungserfolg.

Krefelds neuer Oberbürgermeister Frank Meyer ist gestern im Rat feierlich vereidigt worden. Meyer hat seinen Eid mit der Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“ geschlossen. In seiner Ansprache sagte er, er erlebe gerade, dass sich die Haltung der Menschen gegenüber der eigenen Stadt zum Positiven verändere und sich ein neues Wir-Gefühl und Aufbruchstimmung entwickele. Neben den feierlichen und emotionalen Momenten – so freute sich Meyer über die Gegenwart seiner Eltern – war die Sitzung mit ihren über 90 Tagesordnungspunkten von Arbeit und der ersten Kampfabstimmung geprägt: Kämmerer Cyprian brachte den Haushalt ein; das von der Verwaltung geschnürte Investitionspaket über 20 Millionen Euro des Bundes wurde in geheimer Abstimmung knapp mit 30 zu 28 Stimmen verabschiedet. Es war auch Meyers erster Abstimmungssieg bei einem von ihm verfochtenen Projekt.
Zunächst aber gab es heitere und feierliche Momente. Bäckerinnungsobermeister Rudolf Weißert übergab mit Kollegen dem Oberbürgermeister und anderen wie dem ebenfalls anwesenden Ex-OB Gregor Kathstede den traditionellen Bürgermeisterkranz, verbunden mit guten Wünschen. Meyer, sagte Weißert unter Gelächter, sei schon der fünfte OB, den er erlebe.
Meyer, der von Bürgermeisterin Karin Meincke vereidigt wurde, skizzierte in einer emotional gehaltenen Rede seine Vision von Krefeld des Jahres 2020 und schloss mit den Worten: „Ich möchte, dass wir am Ende dieses Jahrzehnts in einem Krefeld leben, das gesicherte Finanzen hat und im Sinne der Menschen mit dem Geld umgeht. Ich möchte in einem Krefeld leben, das über eine gesunde Wirtschaft und einen funktionierenden Arbeitsmarkt verfügt. Ich möchte in einem Krefeld leben, das zu uns geflüchtete Menschen gut integriert und zu einem Stück Krefeld werden lässt. Ich möchte in einem Krefeld leben, das das Ehrenamt wertschätzt. Ich möchte in einem Krefeld leben, das Bildung für die Kinder und ein würdevolles Leben für die Älteren sichert. Ich möchte in einem Krefeld leben, das mit diesen Errungenschaften die Sicht auf sich selbst zum Positiven verändert hat. Insofern möchte ich den Pessimisten gerne entgegenhalten: Optimismus ist unsere Pflicht – und ich bin entschlossen, diese Pflicht zu erfüllen.

Aller Feierlichkeit zum Trotz wurde das erste Sachthema sehr kontrovers diskutiert: Sprecher von CDU und FDP bekräftigten ihre Forderung, beim 20-Millionen-Paket des Bundes auch den SWK-Wunsch, Flüsterschienen auf der St.-Anton-Straße zu legen, zu berücksichtigen. CDU-Fraktionschef Philibert Reuters beklagte den Mangel an Dialog: Seine Fraktion habe aus der Zeitung erfahren, was Meyer plante. CDU-Ratsherr Jürgen Wettingfeld betonte, es gebe fragwürdige Posten wie die energetische Sanierung der auslaufenden Hauptschule Lübecker Weg für eine Million Euro; der Plan, das Gebäude als Standort für die Uerdinger Gesamtschule zu nutzen, sei umstritten; was, wenn man ein Gebäude saniere, das man bald nicht mehr brauche?

Für die FDP erklärte Günther Porst, es gebe eine Reihe von Projekten, die unter „nice to have“ liefen – also nicht notwendig seien; er meinte etwa die geplante Promenade (wir berichteten). Unterstützung für die SWK würde zudem indirekt auch die Stadt entlasten. Sprecher von SPD und Grünen verteidigten die Liste als ausgewogen.