Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – klingt einfach, ist aber nicht so.

Arbeitsplätze in NRW
Arbeitsplätze in NRW

Gleiche Arbeit, gleiche Leistung, gleiche Position, aber ungleicher Lohn. Zum Teil macht das mehrere Hundert Euro monatlich aus. Wie kann das sein? Vor allem Frauen bekommen oft weniger als ihre männlichen Kollegen. Noch immer verdienen Männer im Schnitt 22 Prozent mehr als Frauen. Nicht zuletzt weil Frauen selbst bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit weniger Lohn kriegen. Dieser Ungerechtigkeit wollen wir ein Ende setzen.

Lohndiskriminierung und Lohngerechtigkeit
Frauenministerin Manuela Schwesig arbeitet an einem Gesetz, das für mehr Transparenz sorgen wird. Denn das ist die Voraussetzung dafür, die deutlichen Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern abzubauen. Arbeitsministerin Andrea Nahles räumt mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen auf. Dafür hat sie ein Gesetz auf den Weg gebracht. Leiharbeit soll auf eine Dauer von 18 Monaten begrenzt werden. In tarifgebundenen Unternehmen sind längere Einsatzzeiten möglich. Nach neun Monaten sollen Leiharbeitskräfte bei der Bezahlung der Stammbelegschaft gleichgestellt werden. Das Gesetz wird Lohndumping verhindern und die Stellung der Beschäftigten stärken. Leiharbeitnehmer als Streikbrecher soll es künftig nicht mehr geben.

Gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
Die meisten Unternehmen wissen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schätzen – und bieten gute Arbeitsbedingungen. Aber es gibt auch andere, die ihren Profit rücksichtslos auf Kosten der Beschäftigten steigern wollen: Untertarifliche Bezahlung, schlechte Arbeitsbedingungen. Davon sind besonders Leiharbeiter und Zeitbeschäftigte betroffen, die nicht eingesetzt werden, um Auftragsspitzen abzudecken – sondern als billiger Ersatz für die Stammbelegschaft. Das ist Missbrauch. Und das werden wir stoppen.

Die neuen Regelungen sehen vor, Arbeitgeber zu verpflichten, den Betriebsrat über den Einsatz von Leih- und Zeitarbeitern zu informieren. Sie sollen außerdem bereits nach neun Monaten den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft bekommen. Und: Den Einsatz von Zeit- und Leihbeschäftigten als Streikbrecher werden wir gesetzlich verhindern.

Tariftreue- und Vergabegesetz
Im Landtag NRW ahaben wir das Tariftreue- und Vergabegesetz verabschiedet und 2016 reformiert. Damit kommen wir den den Forderungen nach, bürokratische Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber zu reduzieren. Das Gesetz hilft, in NRW einen unverhältnismäßigen Wettbewerb durch niedrigste Sozial- und Lohnstandards um Aufträge des Landes oder der Kommunen einzudämmen. Damit ist und bleibt es ein notwendiges Instrument zur Sicherung von fairen Löhnen und guter Arbeit in den mitbietenden Firmen, egal ob kleine, mittelständische oder große Unternehmen oder Handwerksbetriebe.