Siegmund Ehrmann begrüßt neues Integrationsgesetz: „Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration“

Siegmund Ehrmann MdB
Siegmund Ehrmann, MdB

Am Donnerstag, den 7. Juli 2016, hat der Bundestag ein neues Integrationsgesetz beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Im parlamentarischen Verfahren konnten noch weitere Verbesserungen erreicht werden.

„Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir eine Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Wer sich anstrengt und seinen Beitrag leisten möchte, wird unterstützt.“, sagte Siegmund Ehrmann.

Für einen schnellen und sinnvollen Beschäftigungseinstieg legt der Bund ein Arbeitsmarktprogramm für 100.000 zusätzliche, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende auf. Zudem wird die Berufsausbildung von Geflüchteten mit ausbildungsbegleitenden Hilfen deutlich verbessert gefördert.

Die sogenannte „3+2-Regelung“ für geduldete Azubis sichert, dass Auszubildende ihre Ausbildung beenden können. Für eine anschließende Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt. Mit der Möglichkeit einer Anschlussbeschäftigung im ausbildenden Betrieb können die Betriebe nun auch die Früchte ihres Ausbildungsengagements ernten. Dies ist auch ein wichtiger Schritt zur Deckung des Fachkräftebedarfs.

Im parlamentarischen Verfahren ist es uns gelungen, die 3+2-Regelung praxistauglich weiterzuentwickeln. Der Ausbildungsplatz darf für Flüchtlinge keine „goldene Fußfessel“ sein. Deshalb wird jetzt für Flüchtlinge die einmalige Möglichkeit geschaffen, bei einem Ausbildungsabbruch sechs Monate eine neue Ausbildungsstelle zu suchen ohne dabei die Duldung zu verlieren.

Weiterhin ist es gelungen das ehrenamtliche Engagement von Flüchtlingen aufzuwerten. Die Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale ist künftig anrechnungsfrei.

Siegmund Ehrmann: „Dies ist ein wichtiger Schritt, dass Integration noch besser gelingen kann. Noch nie waren die Rahmenbedingungen in Deutschland für Integration so gut!“