SPD zur Verkehrsführung am Kaiser-Wilhelm-Museum

Ratsherr Mustafa Ertürk

Mustafa Ertürk (SPD): Für die Entscheidung über die zukünftige Verkehrsführung am Kaiser-Wilhelm-Museum sind Zahlen über die zu erwartenden Verkehrsflüsse nötig!“

„Die SPD-Fraktion hat schon bei der erstmaligen Vorstellung der Möglichkeiten für die zukünftigen Verkehrsführungen am Kaiser-Wilhelm-Museum verlässliche Zahlen über die Flüsse des Individualverkehrs gefordert. Nur so kann eine solide Entscheidung über die Verkehrsführung getroffen werden“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mustafa Ertürk.

Die Verwaltung habe in gemeinsamer Sitzung des Planungs- und des Bauausschusses am 2. September 2015 erstmalig die Idee vorgestellt, direkt am Karlsplatz einen verkehrsberuhigten Bereich einzuführen. Der damaligen Argumentation der Verwaltung, durch die Baustelle und der damit bedingten einseitigen Sperrung des Westwalls am Kaiser-Wilhelm-Museum, hätten sich die Verkehrsflüsse ohnehin schon so geändert, dass man den zukünftigen Karlsplatz für den Individualverkehr gesperrt lassen könne, habe die SPD-Fraktion nicht folgen können.

„Die Verwaltung ist seit gut einem Jahr beauftragt, für die Entscheidung in der Sache verlässliche Zahlen zur Verfügung zu stellen. Da diese bisher nicht vorliegen, gibt es nach wie vor keine Entscheidungsgrundlage“, sagt Ertürk. Daher sei er auch verwundert, dass andere Fraktionen bereits Position bezogen hätten. „Die Eingaben der Bürgergesellschaft Stadtmitte und einzelner Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen eine Sperrung des Karlsplatzes für den Individualverkehr aussprechen, sind wichtige Informationen und werden in den Entscheidungsprozess der SPD-Fraktion einfließen“, kündigt der SPD-Ratsherr an. Zunächst habe aber die Verwaltung noch ihre Hausaufgaben zu erledigen.