Wahlkampf im Sommerloch

Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen
Halide Özkurt, Ratsfrau
Ratsfrau Halide Özkurt

Benedikt Winzen (SPD): Erst Frau Oellers und nun Herr Blondin – Debatte wird immer absurder!

„Erst Frau Oellers und nun Herr Blondin“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, Benedikt Winzen und meint weiter, „wenn das mal nicht ein missglückter Versuch von Wahlkampf im Sommerloch ist.“ Für Winzen sind die Aussagen und Forderungen, die die beiden CDU-Ratsmitglieder in Form von Pressemitteilungen gegenüber ihrer Ratskollegin Halide Özkurt (SPD) vermeldet haben, an Absurdität nicht mehr zu überbieten.

„Erst fordert Frau Oellers eine persönliche Stellungnahme von Frau Özkurt zu den Ereignissen in der Türkei, nun möchte Herr Blondin gar ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung von ihr haben. Die beiden geschätzten Kollegen befinden sich anscheinend schon im Modus für den Landtagswahlkampf. Hierfür sollten sie sich wahrlich bessere Themen einfallen lassen, als die politischen Ereignisse in der Türkei zu instrumentalisieren und diese auf dem Rücken einer Ratskollegin in Krefeld auszutragen.

Wer einer Person wie Halide Özkurt, die in der Türkei aufgewachsen ist, seit 1989 in Krefeld lebt und hier mit ihrem Mann zwei Kinder hat, die sich als ausgebildete Diplom-Pädagogin beruflich wie ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagiert, vorwirft, sie erkenne die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht an, der hat sich nicht nur erheblich vergaloppiert, sondern sollte sich auch entschuldigen“, sagt Benedikt Winzen.

Er frage sich, ob Herr Blondin bei der Verpflichtung der Ratsmitglieder in der ersten Sitzung des Rates der Stadt Krefeld nach der Kommunalwahl 2014 nicht dabei gewesen sei, als alle gewählten Ratsmitglieder mit folgender Eidesformel verpflichtet wurden: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“

Für Benedikt Winzen und Halide Özkurt sei das Thema nun ein für alle Mal abgehakt. „Die SPD-Fraktion wird keine weitere Auseinandersetzung zu diesen Aspekten über Pressemitteilungen führen. Wer ehrlich und aufrichtig die Meinung von türkischstämmigen Ratsmitgliedern zu den Vorkommnissen in der Türkei erfahren möchte, solle das persönliche Gespräch suchen und sich nicht ausschließlich über Verlautbarungen in den Medien äußern“, so Winzen abschließend.