SPD-Fraktion zur Verkehrsführung am Joseph-Beuys-Platz

Benedikt Winzen, Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Krefeld

Zur Ankündigung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, gegen den im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität gefassten Beschluss zur Verkehrsführung am Joseph-Beuys-Platz Einspruch einlegen zu wollen, nimmt Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, wie folgt Stellung:

„Aus Sicht der SPD-Fraktion wurde die Sachfrage zur Verkehrsführung am Joseph-Beuys-Platz am 13. September im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität beraten und beschlossen. Eine umfassende Diskussion hat in den zuständigen städtischen Gremien, dem schon benannten Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität, sowie der Bezirksvertretung Krefeld-Mitte, hier auch unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde, stattgefunden.

Die SPD-Fraktion hatte zudem im Vorfeld der Entscheidung zu einem Runden Tisch eingeladen, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter der Krefelder Bürgervereine, des Einzelhandelsverbandes, des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Anwohnerinnen und Anwohner sowie Vertreter der Stadtverwaltung Krefeld beteiligt haben. In diesem Zusammenhang haben wir auch die von einem Bürgervereinsvertreter zuletzt geäußerte Kritik, die SPD-Fraktion wäre nicht daran interessiert, mit den Bürgern zu Innenstadtthemen ins Gespräch zu kommen, nicht nur nicht nachvollziehen können, sie ist für uns schlichtweg falsch. Aus Sicht der SPD-Fraktion hat die größtmögliche Beteiligung, an deren Ende eine demokratische Abstimmung erfolgt ist, stattgefunden.

Der seitens der CDU-Fraktion nun angekündigte Einspruch ist in der Gemeindeordnung vorgesehen, so dass es den demokratischen Regeln entspricht, dass hierüber nun der Rat der Stadt Krefeld zu befinden hat. Die SPD-Fraktion vertritt grundsätzlich die Auffassung, die Entscheidungsbefugnisse der vom Rat der Stadt Krefeld eingesetzten Ausschüsse nicht infrage zu stellen.“