Haushaltsplan 2017

Benedikt Winzen. Foto: Gerda Schnell
Benedikt Winzen, Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Krefeld, Ralph-Harry Klaer, Vorsitzender der SPD Krefeld, Ina Spanier-Oppermann, MdL

Liebe Krefelderinnen und Krefelder,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns Ihnen mitteilen zu dürfen, dass der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 08.12.2016 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen den städtischen Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet hat.

Mit dem nun beschlossenen Haushaltsplan gehen wir den bereits eingeschlagenen Weg der Haushaltssicherung weiter und stellen Krefeld wieder auf finanziell gesunde Beine. Der strukturelle Haushaltsausgleich im Jahr 2020 bleibt dabei unveränderlich unser Ziel.

Der 8. Dezember ist somit ein guter Tag für die Krefelderinnen und Krefelder, er ist ein guter Tag für unsere Stadt.

Die Sicherung der städtischen Finanzen hat oberste Priorität. Jedoch: Konsolidierung darf kein Selbstzweck sein. Für uns als SPD-Fraktion steht eine vernünftige Haushaltspolitik deshalb unter dem Motto „Konsolidieren und zukunftsorientiert Investieren“.

Das Primat der Konsolidierung darf dabei nicht dazu führen, dringend benötigte Investitionen für unser Gemeinwesen zu vernachlässigen. Darum werden wir weiterhin dafür eintreten, trotz der allgemein nicht einfachen Finanzsituation der Stadt, gezielt haushaltspolitische Akzente zu setzen und zusätzliche Gelder, die durch erfolgreiche Sicherungsmaßnahmen und Verbesserungen im Investitionshaushalt erreicht wurden, zur Verfügung zu stellen.

Sie werden erkennen, dass der Haushalt 2017 eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Wir haben weitere Kürzungen für Vereine, Verbände und im Ehrenamt verhindert und dafür Sorge getragen, dass die Gewinner dieses Haushalts die Menschen in unserer Stadt sind.

Wir begrüßen es daher, dass unser Oberbürgermeister Frank Meyer bereits die Programme „Krefeld macht Schule“ (58 Mio. € ), „Gute Straßen und gute Radwege“ (70 Mio. €) und „Krefelds Erbe sichern“ (10 Mio. € für das Stadtwaldhaus, Haus Lange und Haus Esters) aufgelegt und in seinem Haushalt bis 2020 verankert hat.

Mit dem Sondertopf „Krefeld macht Sport“ über 150.000 € für kurzfristig notwendig werdende Instandhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen zur Sicherung der Sportinfrastruktur, der schrittweisen Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Krefelder Zoo auf 260.000 € im Jahr 2020, der Aufstockung des Ankaufsetats der Mediothek um 20.000 € und der Schaffung zweier Stellen zur Fördermittelakquise ist es unserer Fraktion erfolgreich gelungen, wichtige Akzente zu setzen und zentrale Weichen für die positive Entwicklung des Gemeinwesens in der Stadt Krefeld zu stellen.

Darüber hinaus haben wir u.a. beschlossen,
· bis 2018 insgesamt 160.000 € für die Errichtung einer Lichtsignalanlage am Dießemer Bruch bereitzustellen, um einen sicheren Busverkehr zu ermöglichen und das Alexianer Krankenhaus sowie das dortige Ärztehaus besser an den ÖPNV anzubinden,
· das Projekt "Frühe Hilfen" mit einem Zuschuss für die Stelle einer Familienhebamme von 25.000 € in 2017 und 50.000 € ab 2018 und die Fachberatungsstelle "Häusliche Gewalt" mit einem jährlichen Zuschuss von 4.000 € zu unterstützen,
· das TOGETHER Krefeld jährlich mit 40.000 € zu bezuschussen,
· jährlich 4.000 € für die Selbsthilfekontaktstelle des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bereitzustellen,
· einen jährlichen Zuschuss von 4.090 € an den Nachbarschaftsladen Fischeln e.V. zur Finanzierung der Mietkosten zu gewähren,
· mit einem Zuschuss von 8.650 € im Jahr 2017 die Schaffung eines „langen Donnerstags“ im Kaiser Wilhelm Museum zu ermöglichen und so das Museum als kulturelles Flaggschiff unserer Stadt noch mehr Menschen näherzubringen,
· 50.000 € zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage an der BSA Schroersdyk für das Jahr 2018 im Zuge der geplanten Tiefbaumaßnahmen bereitzustellen,
· im Jahr 2017 5.000 € für die Durchführung eines Moderationsverfahrens zur Weiterentwicklung des Kaiser-Wilhelm-Parks einzuplanen, um die Bürgerinnen und Bürger in dieser für den Bezirk wichtigen Zukunftsfrage angemessen beteiligen zu können und
· 60.000 € für die Vervollständigung der Beleuchtungsanlagen an der Kölner Straße zwischen der Einmündung Dohmenstraße und dem südlichen Kreisverkehr im Jahr 2017 zur Verfügung zu stellen.

Sie sehen, wir haben mit diesem Haushalt die Stadt trotz eines weiterhin steinigen Weges einen entscheidenden Schritt nach vorne gebracht. Dieser Weg zum Haushaltsausgleich ist kein Sprint, sondern ein Marathonlauf – wir sind gut gestartet und mitten drin, es sind aber noch einige Meter, die wir laufen müssen – lassen Sie uns dies gemeinsam tun!

Mit solidarischen Grüßen

Benedikt Winzen

Fraktionsvorsitzender