Die Entlastung der freiwilligen Feuerwehren ist ein wichtiges Signal

Ina Spanier-Oppermann, MdL
Ina Spanier-Oppermann MdL
Ina Spanier-Oppermann, MdL
Ina Spanier-Oppermann, MdL

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Durch den Erlass besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs, reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus.

Die Entscheidung kommentierte heute die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann: „Eine gute Nachricht! Die Feuerwehr wird erheblich entlastet und hat nun Rechtssicherheit. Das kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute.“

Weiterhin wird durch eine Ausschreibung des Landesbetriebs Straßenbau dafür gesorgt, dass zukünftig leichter private Drittfirmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen beauftragt werden können, um Straßen früher freigeben zu können. Diesen Rahmenvertrag können auch die Kommunen für ihre Straßen nutzen, auf denen in den meisten Fällen die Ölspuren zu beseitigen sind.

„Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte sind auf die Akzeptanz ihrer Familien und die Bereitschaft ihrer Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber angewiesen. Beides droht zu schwinden, wenn Straßen gereinigt und gesichert werden müssen. Das ist keine Aufgabe der Feuerwehr. Die freiwilligen Feuerwehrleute können sich künftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. So stärken wir das Ehrenamt“, so Spanier-Oppermann abschließend.