Sicherheitskonzept der CDU ist lediglich ein mit Allgemeinplätzen beschriebener Forderungskatalog des Kollegen Fasbender!

Hans Butzen
Hans Butzen, Bezirksvorsteher und Ratsherr

„Die neuerliche Kritik des Ratskollegen Fasbender hinsichtlich eines Sicherheitskonzeptes können wir nicht nur nicht nachvollziehen, sie ist auch nicht zielführend. Wir sind zwar erfreut, wenn der Kollege zunächst das Konzept der SPD-Fraktion abwarten möchte, bevor er selber aktiv wird. Allerdings kann er nicht kritisieren, was er selber nicht liefert“, so Hans Butzen, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld. Ein Konzept zur Verbesserung der Sicherheit habe dieser nämlich keineswegs vorgelegt.

Eine lange Liste an Forderungen und Vorschlägen sei zwar schnell veröffentlicht, jedoch liege damit noch lange kein Konzept auf dem Tisch. „Wenn das Konzept darin bestehen soll, dass von der Verwaltung ein grundsätzlicher Bericht erwartet wird wie man die Sicherheit verbessern kann, dass genau geprüft werden soll, ob die Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes auf 16 Mitarbeiter ausreiche und dass Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst besser zusammenarbeiten sollen, dann ist dies nicht viel mehr als heiße Luft, die jeder in fünf Minuten zu Papier bringen könne“, so Butzen. „Wenn dann noch Videoüberwachung als wünschenswert bezeichnet wird, so kann ich nur empfehlen, sich an die dafür zuständige Stelle, nämlich den Landesgesetzgeber und die örtlichen Landtagsabgeordneten zu wenden.“

Die SPD-Fraktion habe das Thema im vergangenen halben Jahr gemeinsam mit Berufsfeuerwehr, Vertretern der Gefahrenabwehr, Kommunalem Ordnungsdienst und weiteren Fachleuten besprochen, um die Ist-Situation in Krefeld zu erörtern. „Ohne externe Fachleute hinzuziehen, können keine konkreten Maßnahmen und auch kein Gesamtkonzept für Krefeld abgeleitet werden. Dieser von uns angestrengte Arbeitsprozess ist noch nicht abgeschlossen, so dass von der SPD-Fraktion auch noch keine konkreten Maßnahmen öffentlich benannt werden. Wir arbeiten zunächst intern und veröffentlichen dann ein Ergebnis. Herr Fasbender hingegen versucht ein Konzept zu verkaufen, dass keines ist und nur mit Allgemeinplätzen beschrieben ist“, so Butzen abschließend.